Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD
Generationenwechsel: Das EJPD treibt eine Revision des Erbrechts voran, welche die Unternehmensnachfolge bei KMU erleichtert.
Das EJPD steuert die nationale und internationale Zusammenarbeit der Polizei und sorgt so für die innere Sicherheit der Schweiz. Es erarbeitet zeitgemässe Erlasse im Zivil- und Strafrecht sowie im Staats- und Verwaltungsrecht. Zudem regelt das EJPD, unter welchen Bedingungen ausländische Personen in die Schweiz einreisen, hier leben und arbeiten dürfen oder Asyl erhalten.
seit 2019 im Bundesrat
Wer Lösungen zum Durchbruch verhelfen will, muss andere einbinden und sie wertschätzen.
Schwerpunkte des EJPD im 2022
Das EJPD sorgt dafür, dass die Unternehmen und die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz gute rechtliche Rahmenbedingungen vorfinden. Das EJPD will deshalb mit einer Revision des Erbrechts die familieninterne Unternehmensnachfolge erleichtern. Die Reform soll zur höheren Stabilität von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) beitragen und Arbeitsplätze sichern. Ein weiteres Beispiel ist die Einführung eines elektronischen Rechtsverkehrs. Damit alle, die an einem Justizverfahren beteiligt sind, mit den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsbehörden Daten austauschen können, soll eine hochsichere Plattform aufgebaut werden. Das EJPD ist hier für die Erarbeitung der Rechtsgrundlagen auf Bundesebene verantwortlich.
Das EJPD stellt zudem sicher, dass die Sicherheitsbehörden der Schweiz über die nötigen rechtlichen Instrumente verfügen, um die Sicherheit der Einwohnerinnen und Einwohner zu gewährleisten. Aktuell arbeitet das EJPD beispielsweise an einer Rechtsgrundlage, die es den Strafverfolgungsbehörden künftig erlaubt, mehr Informationen aus einer DNA-Spur herauszulesen.
Das im EJPD angesiedelte Staatssekretariat für Migration (SEM) gestaltet die Schweizer Migrationspolitik und regelt die Anwendung der Bürger- und Aufenthaltsrechte. Es stellt sicher, dass die Asylverfahren rasch und fair durchgeführt, die Asylsuchenden in den Asylzentren des Bundes menschenwürdig untergebracht werden und jene Personen, die kein Anrecht auf einen Aufenthalt in der Schweiz haben, weggewiesen werden.
Aufwand EJPD 2020 (CHF)
2,71 Mia.
Vollzeitstellen EJPD 2020
2697
Organigramm EJPD
Generalsekretariat GS-EJPD
Generalsekretärin: Barbara Hübscher Schmuki
www.ejpd.admin.ch
Staatssekretariat
für Migration SEM
Staatssekretärin: Christine Schraner Burgener
www.sem.admin.ch
Bundesamt
für Justiz BJ
Direktor: Michael Schöll
www.bj.admin.ch
Bundesamt
für Polizei fedpol
Direktorin: Nicoletta della Valle
www.fedpol.admin.ch
Dienst
Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr ÜPF
Leiter: René Koch
www.li.admin.ch
Eigenständige Organisationen
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE
Direktorin: Catherine Chammartin
www.ige.ch
Eidgenössisches
Institut für Metrologie METAS
Direktor: Philippe Richard
www.metas.ch
Schweizerisches
Institut für Rechtsvergleichung SIR
Direktorin: Christina Schmid
www.isdc.ch
Eidgenössische
Revisionsaufsichtsbehörde RAB
Direktor: Reto Sanwald
www.rab-asr.ch
Eidgenössische
Spielbankenkommission ESBK
Leiter: Thomas Fritschi
www.esbk.admin.ch
Eidgenössische
Migrationskommission EKM
Präsident: Walter Leimgruber
www.ekm.admin.ch
Eidg.
Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten
Schutzrechten ESchK
Präsidentin: Helen Kneubühler Dienst
www.eschk.admin.ch
Nationale
Kommission zur Verhütung von Folter NKVF
Präsidentin: Regula Mader
www.nkvf.admin.ch
