Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD
Einkäufe und Zahlungen via Internet sind heute alltäglich. Das Bundesamt für Justiz arbeitet an der Realisierung einer einfachen und doch sicheren elektronischen Identität.
Das EJPD steuert die nationale und internationale Zusammenarbeit der Polizei und sorgt so für die innere Sicherheit der Schweiz. Es erarbeitet zeitgemässe Erlasse im Zivil- und Strafrecht sowie im Staats- und Verwaltungsrecht. Zudem regelt das EJPD, unter welchen Bedingungen ausländische Personen in die Schweiz einreisen, hier leben und arbeiten dürfen oder Asyl erhalten.
seit 2019 im Bundesrat
Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit und keinen Wohlstand, weder im Kleinen noch im Grossen.
Schwerpunkte 2021
Immer mehr Geschäftsprozesse verlagern sich in die digitale Welt. Damit auch dort klare Regeln für die Identifikation gelten, hat das EJPD die Ausarbeitung des neuen Bundesgesetzes über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) eng begleitet. Dieses Gesetz stellt sicher, dass sich Nutzerinnen und Nutzer im Internet noch einfacher und sicherer bewegen können. Ein weiteres wichtiges Projekt des EJPD ist die Revision des Erbrechts. Der Bundesrat will hier Stolpersteine beseitigen, um die familieninterne Unternehmensnachfolge zu erleichtern. Die Reform soll so zur höheren Stabilität von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) beitragen und Arbeitsplätze sichern.
Das EJPD sorgt dafür, dass die Sicherheitsbehörden der Schweiz über die nötigen rechtlichen Instrumente verfügen, um die Sicherheit zu gewährleisten. So treibt es derzeit eine Gesetzesänderung voran, damit Staatsanwaltschaft und Polizei bei ihren Ermittlungen neue Methoden der DNA-Analyse einsetzen können. Sie sollen aus einer DNA-Spur neu auch Informationen über äusserliche Merkmale wie die Haar-, Augen- oder Hautfarbe herauslesen dürfen. Das kann Ermittlungen vereinfachen: Der Kreis der Verdächtigen – und der Unschuldigen – wird unter Umständen schneller klar.
Das EJPD stellt zudem sicher, dass die Asylverfahren weiterhin rasch und fair durchgeführt und die Asylsuchenden in den Asylzentren des Bundes menschenwürdig untergebracht werden. Weiter verbessert werden soll die Wegweisung von Personen, die kein Anrecht auf einen Aufenthalt in der Schweiz haben.
Aufwand
2019 (CHF)
2,84
Mia.
Vollzeitstellen 2019
2602
Organigramm EJPD
Generalsekretariat GS-EJPD
Generalsekretärin: Barbara Hübscher Schmuki
www.ejpd.admin.ch
Staatssekretariat
für Migration SEM
Staatssekretär: Mario Gattiker
www.sem.admin.ch
Bundesamt
für Justiz BJ
Direktor: Michael Schöll
www.bj.admin.ch
Bundesamt
für Polizei fedpol
Direktorin: Nicoletta della Valle
www.fedpol.admin.ch
Dienst
Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr ÜPF
Leiter: René Koch
www.li.admin.ch
Eigenständige Organisationen
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE
Direktorin: Catherine Chammartin
www.ige.ch
Eidgenössisches
Institut für Metrologie METAS
Direktor: Philippe Richard
www.metas.ch
Schweizerisches
Institut für Rechtsvergleichung SIR
Direktorin: Christina Schmid
www.isdc.ch
Eidgenössische
Revisionsaufsichtsbehörde RAB
Direktor: Reto Sanwald
www.rab-asr.ch
Eidgenössische
Spielbankenkommission ESBK
Direktor a.i.: Ruedi Schneider
www.esbk.admin.ch
Eidgenössische
Migrationskommission EKM
Präsident: Walter Leimgruber
www.ekm.admin.ch
Eidg.
Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten
Schutzrechten ESchK
Präsidentin: Helen Kneubühler Dienst
www.eschk.admin.ch
Nationale
Kommission zur Verhütung von Folter NKVF
Präsidentin: Regula Mader
www.nkvf.admin.ch
